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Neben der Einweihung des AktivStadthaus in Frankfurt am Main durch die Bundesbauministerin Frau Barbara Hendricks im Juli 2015 wird in dem Videobeitrag das Effizienzhaus Plus Netzwerk vorgestellt.
Düsseldorf, 2.3.2020. Der Bund kann dem öffentlichen Wohnungsbau in Deutschland kurzfristig neuen Schub geben und so helfen, die akute Wohnungsknappheit in vielen Großstädten zu entspannen. Der Schlüssel dazu sind drei bundeseigene Gesellschaften, die Länder und Kommunen flexibel bei der Entwicklung von Bauprojekten und dem Bau neuer Wohnungen unterstützen: Erstens eine Beratungsgesellschaft, die Städten und Gemeinden Planungskapazitäten zur Verfügung stellt. Zweitens ein Bodenfonds, der Kommunen bundesweit finanziell und konzeptionell dabei hilft, Bauland zu erwerben und Infrastruktur zu finanzieren. Drittens eine Beteiligungsgesellschaft, die das Eigenkapital kommunaler Wohnbauunternehmen durch finanzielle Beteiligung stärkt. Das zeigen Prof. Dr. Sebastian Dullien, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung und Prof. Dr. Tom Krebs von der Universität Mannheim in einem neuen Konzept für eine Bundesinitiative „Zukunft Wohnen“.*
Die Initiative soll in erster Linie dafür sorgen, dass mehr Wohnungen gebaut werden. Weitere Ziele sind: eine stärkere soziale Durchmischung der Städte, die Förderung ökologisch nachhaltigen Bauens und eine Senkung der Baukosten. „Diese Ziele lassen sich nur sinnvoll mit einer Zentralisierung bestimmter Elemente des Wohnungsbaus erreichen“, schreiben die Ökonomen. Durch die enge Zusammenarbeit der Bundesgesellschaften mit den lokalen Verwaltungen und Wohnungsgesellschaften werde aber auch die besondere Kompetenz vor Ort einbezogen. Die Initiative könnte „praktisch sofort mit relativ kleinen Volumina starten“, schreiben die Ökonomen – und schon in der Anfangsphase „eine merkliche Vergrößerung des öffentlichen Wohnungsbaus erreichen.“ Nach Berechnungen der Wissenschaftler ließen sich mit zehn Milliarden Euro an Bundesmitteln kurzfristig rund 90.000 zusätzliche Wohnungen bauen. Mittelfristig wäre das Modell beliebig skalierbar, je nachdem, wie viele Wohnungen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gebraucht werden.
Der Bedarf an Neubauten wird deutschlandweit bis 2030 auf mindestens 330.000 Wohnungen pro Jahr geschätzt. Neu gebaut wurden zuletzt aber nur rund 285.000 Wohnungen im Jahr. „Der Wohnungsneubau in Deutschland muss also weiter gesteigert werden, um die langfristige Nachfrage zu befriedigen“, schreiben die Wissenschaftler. „Dies sollte eigentlich für eine massive Ausweitung der öffentlichen Wohnraumförderung sprechen, doch bis vor kurzem war das Gegenteil der Fall.“ Besonders deutlich wird das, wenn man den Bestand an Sozialwohnungen anschaut: Während es Anfang der 1980er-Jahre noch 4 Millionen Sozialwohnungen gab, sind es heute nur noch 1,2 Millionen. Jährlich fallen weiter etwa 80.000 Sozialwohnungen aus der Förderung heraus, nur circa 25.000 werden neu gebaut. „Der Wohnungsmangel hat negative makroökonomische Konsequenzen, weil Menschen nicht ihr Produktivitätspotenzial ausschöpfen können“, schreiben Dullien und Krebs – beispielsweise, weil sie ihre Arbeitszeiten reduzieren müssen, wenn lange Fahrtwege aus dem Umland nötig sind. „Außerdem kommt es zu Segregation und Ghettobildung, was Bildungschancen beeinträchtigt.“
Mit den Bundesgesellschaften, so Dullien und Krebs, lassen sich Engpässe auflösen, die aus Sicht vieler Experten den nötigen großflächigen Neubau von gleichzeitig preisgünstigem und qualitätvollem Wohnraum massiv behindern. So haben viele Kommunen nach langjährigem Personalabbau zu wenig Fachkräfte in den Bauverwaltungen, um Anträge schnell zu bearbeiten oder Baugebiete zu entwickeln. Finanziell schwache Städte und Gemeinden verkauften Bauland in ihrem Eigentum lange Zeit an den meistbietenden Investor, der dann häufig überwiegend hochpreisige Wohnungen errichtete. Kommunale Wohnungsgesellschaften blieben in vielen Städten weit unter ihren Möglichkeiten.
Die Beratungsgesellschaft würde die kommunalen Verwaltungen bei der Entwicklung von Wohn- und Stadtteilprojekten unterstützen. Solche Projekte sind häufig hochkomplex und erfordern die Beteiligung vieler Fachleute: Ingenieure, Stadtplaner, Grundstücksentwickler, Ökonomen, Kulturwissenschaftler, Geistes- und Sozialwissenschaftler, Geografen und Landschaftsarchitekten müssen alle eng zusammenarbeiten. Zudem müssen komplizierte Finanzierungsfragen beantwortet und Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden. In vielen Fällen sind die Kommunen damit überfordert. Eine Gesellschaft auf Bundesebene, die auf die Entwicklung von Wohnquartieren spezialisiert ist, könnte ihre Expertise bei Bedarf zur Verfügung stellen – ähnlich wie es etwa die Stadt Hamburg mit der Gründung der HafenCity Hamburg GmbH auf Landesebene praktiziert hat. Diese Gesellschaft – eine hundertprozentige Tochter der Stadt – hat sich um Planung und Management des Stadtteils HafenCity gekümmert.
Eine der Voraussetzungen für eine gemeinwohlorientierte Wohnpolitik ist, dass Grund und Boden in öffentlicher Hand bleiben. Der Bodenfonds soll die finanziellen Mittel dazu bereitstellen. Dank der Unterstützung durch den Fonds könnten es sich die Kommunen leisten, Bauland zu behalten oder sogar zuzukaufen, statt es Investoren zu überlassen. Derzeit werden Vorkaufsrechte auf kommunaler Ebene oftmals nicht genutzt, weil es den Kommunen entweder an Geld für den Grundstückserwerb mangelt oder die Mittel für eine baldige Nutzung durch die öffentliche Hand fehlen. Zusätzlich zu finanziellen Beiträgen könnte der Bodenfonds auch Grundstücke aus Bundeseigentum und organisatorisches Know-how beisteuern.
Der Beteiligungsfonds würde die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften durch Aufstockung des Eigenkapitals finanziell stärken und die Kommunen oder Länder bei der Gründung öffentlicher Wohnungsbaugesellschaften unterstützen. Obwohl viele kommunale Wohnungsbaugesellschaften ihre Bautätigkeit zuletzt ausgeweitet haben, halten sich einige immer noch mit dem Neubau zurück, um nicht ihre Eigenkapitalquote zu sehr abzusenken. Niedrige Eigenkapitalquoten führen zu höheren Finanzierungskosten bei Baukrediten. Eine Aufstockung des Eigenkapitals mit Mitteln aus dem Beteiligungsfonds würde die Lage für öffentliche Wohnungsbaugesellschaften entspannen.
Die drei Bundesgesellschaften sollten rechtlich selbständige Einheiten sein, deren Eigentümer zu hundert Prozent die öffentliche Hand ist, so Dullien und Krebs. Dabei sollte es neben den üblichen Aufsichtsgremien auch einen wissenschaftlichen Beirat geben, der mit Vertretern der Fachverbände und der Wissenschaft besetzt wird. Das Grundkapital der Gesellschaften würde sich im Wesentlichen aus Finanzmitteln des Bundes speisen. Die Finanzierung dieser Unternehmen über Kredite wäre dabei für den Bund eine „finanzielle Transaktion“ und würde daher nicht unter die Regeln der Schuldenbremse fallen. Die Bundes-AGs könnten zudem Geld durch Fremdfinanzierung aufnehmen.
*Sebastian Dullien, Tom Krebs (2020): Wege aus der Wohnungskrise, IMK-Report Nr. 156, März 2020. Düsseldorf
pdf-Download:
www.boeckler.de/pdf/p_imk_report_156_2020.pdf
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DE-News, Forschung, Neue Bücher und Studien, Quartiere, Siedlungen, Wohnbau, Wohnbau-Politik
Die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen – DGNB e.V. hat einen neuen Report veröffentlicht, der erklärt, wie Gebäude einen Beitrag zu den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen leisten können. Den 17 Sustainable Development Goals (SDGs) stellt die Publikation die Einflussmöglichkeiten einer nachhaltigen Planung und Bauweise gegenüber. Architekten und Planer genauso wie Bauherren und Kommunen erhalten so eine Orientierung, wie sie im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung sinnvoll aktiv werden können. Der Report bietet zudem einen Abgleich der SDGs mit den Kriterien verschiedener DGNB Zertifizierungssysteme. Dieser zeigt: Bis zu 15 der 17 SDGs werden im Rahmen der DGNB Zertifizierung eines Bauprojekts angesprochen.
Die SDGs sind Bestandteil der Agenda 2030, die im September 2015 von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Mit den Zielen setzt sich die Staatengemeinschaft für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung ein. „In vielen Ländern werden die SDGs aktiv gelebt und als gemeinsame Kommunikationsgrundlage genutzt“, sagt Dr. Christine Lemaitre, Geschäftsführender Vorstand der DGNB. „In Deutschland und im Speziellen auch in der Bau- und Immobilienwirtschaft haben wir dagegen noch deutlich Nachholbedarf. Und das, obwohl der Sektor eine Schlüsselrolle zur Erreichung der Ziele spielt.“
Fast alle SDGs werden beim Bauen angesprochen
Mit dem neuen Report will die DGNB dazu beitragen, dass sich die Bekanntheit der SDGs im Bausektor erhöht und diese als Orientierung und Mehrwert in Planung und Kommunikation verstanden werden. „Wir wollten das Thema so aufbereiten, dass die unmittelbare Verknüpfung der SDGs zu einer nachhaltigen Bauweise einfach verständlich vermittelt wird“, so Lemaitre.
Die Publikation führt den Leser in die Themen der Agenda 2030 ein, nennt konkrete Wirkungsbereiche und gibt Impulse, wie jeder Einzelne einen Beitrag zu den SDGs leisten kann. Darüber hinaus zeigt sie auf, warum die Baubranche für die Zielerreichung von besonderer Bedeutung ist und welche 15 SDGs konkret angesprochen werden. Zudem wirft der Report einen genaueren Blick auf die sechs für den Gebäudesektor besonders relevanten SDGs:
DGNB Zertifizierung als Instrument zur Umsetzung der SDGs
Ein spezieller Fokus der Veröffentlichung liegt auf der Verzahnung der SDGs mit verschiedenen Varianten des DGNB Systems. Hierfür wurden die unterschiedlichen Kriterien der DGNB Zertifizierung von Neubauten, Gebäude im Betrieb und Quartieren auf deren Verlinkung zu den Zielen der UN überprüft.
„Das DGNB System überführt die SDGs in die Baupraxis und schließt die Lücke zwischen den großen, globalen Zielen und der realen Umsetzung“, erklärt Lemaitre. „Mit dem neuen Report können Interessierte jetzt auf einen Blick erkennen, zu welchen SDGs ein zertifiziertes Projekt einen Beitrag leistet“, so Lemaitre. „Die Zertifizierung eignet sich damit auch als Kommunikationsmittel für alle Bauherren und kann in die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen und Kommunen integriert werden.“
Publikation über die DGNB Website erhältlich
Der neue DGNB Report „Bauen für eine bessere Welt“ ist in einer digitalen Fassung über www.dgnb.de/publikationen kostenfrei verfügbar. In Kürze wird es zudem die Möglichkeit geben, die Publikation in gedruckter Form kostenlos zu bestellen. Zudem ist eine englische Version geplant.
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Nach der Zwischenbilanz aus Wohngipfel und Baulandkommission werden Forderungen aus der Wissenschaft laut: Die weiterhin angespannten Wohnungsmärkte erfordern den Einsatz zusätzlicher Instrumente durch Bund und Länder. Anders sei die Wende hin zu bezahlbarem Wohnraum nicht zu schaffen.
Berlin/Düsseldorf/Mannheim. Angesichts der nach wie vor bestehenden Unterversorgung mit bezahlbarem Wohnraum fordern Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Mannheim, des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung (IMK) und des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) vom Bund die Einrichtung eines Beteiligungsfonds für kommunale Wohnungsbauunternehmen und bessere Rahmenbedingungen für die Einrichtung kommunaler Bodenfonds.
Laut Sebastian Dullien, Wissenschaftlicher Direktor des IMK, ist nicht erkennbar, dass sich infolge der Corona-Krise die Wohnungssituation in den Ballungsräumen und ihrem Umland entspannen wird. „Die sinkende Kapazitätsauslastung im Bausektor macht verstärkten öffentlichen Wohnungsbau auch konjunkturpolitisch sinnvoll. Es ist eine Chance, dass zusätzliche Baunachfrage nicht mehr unweigerlich zu höheren Preisen führt“, so Dullien. „Der öffentliche Wohnungsbau ist nicht nur eine wichtige Konjunkturstütze, er hat auch langfristig weitreichende soziale, wirtschaftliche und ökologische Effekte. Die Wohnungsnot in den Ballungsgebieten verdrängt Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen aus den attraktiven Stadtlagen und führt so zu einer Segregation, die den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährden kann“, ergänzt Ricarda Pätzold, Wohnungsmarktexpertin am Difu.
Ein Beteiligungsfonds des Bundes, der über die Kreditanstalt für Wiederaufbau abwickelt werden sollte, soll die Eigenkapitalbasis kommunaler Wohnungsunternehmen stärken. „Eine höhere Eigenkapitalquote stärkt die Refinanzierungs- und Investitionsfähigkeit beim Neubau bezahlbaren Wohnraums, bei solchen Unternehmen, bei denen das derzeit eine Restriktion darstellt. Ein Vorteil dieses Instruments liegt darin, dass der Beteiligungsfonds – im Gegensatz zu früheren Programmen – seine Förderung gezielt auf solche Wohnungsgesellschaften fokussieren kann, die bezahlbaren Wohnraum in angespannten Märkten schaffen“, so Tom Krebs, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Mannheim.
Die Verfügbarkeit von Grund und Boden erweist sich momentan in nahezu allen Feldern der Stadtentwicklung – Wohnungsbau, Gewerbeentwicklung, soziale Infrastruktur etc. – als der „Flaschenhals“. Kommunale Bodenfonds sind zentrale Instrumente gemeinwohlorientierter Wohnungspolitik. Arno Bunzel, Leiter des Forschungsbereichs Stadtentwicklung, Recht und Soziales am Difu stellt klar: „Kommunale Bodenfonds sind zentrale Instrumente gemeinwohlorientierter Wohnungspolitik. Wir müssen deshalb ihre Wirksamkeit verbessern. Bund und Länder sollten ihre Grundstücke, für die sie keinen Eigenbedarf haben, in die jeweiligen kommunalen Bodenfonds einbringen. Dabei müssen die Vorschriften in der Verbilligungsrichtlinie des Bundes aus städtebaulicher Sicht weiterentwickelt werden.” Die finanzielle Situation der Kommunen muss als das Haupthindernis für die Implementierung handlungsfähiger Bodenfonds bezeichnet werden. „Die Länder sollten die haushalts- und kommunalaufsichtsrechtlichen Regelungen für ihre Kommunen so ausgestalten, dass kommunale Bodenfonds adäquate Refinanzierungsbedingungen haben, die sich an ökonomischen Kriterien und nicht an tradiertem kameralen Haushaltsrecht orientieren”, so Carsten Kühl, Institutsleiter des Difu.
Details und Download
Policy Paper „Beteiligungsfonds und Bodenfonds zur Stärkung des öffentlichen und bezahlbaren Wohnungsbaus“
www.difu.de/15780
Autoren*in des Policy Papers:
Prof. Dr. Sebastian Dullien, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung
Prof. Dr. Tom Krebs, Universität Mannheim
Prof. Dr. Arno Bunzel, Prof. Dr. Carsten Kühl und Dipl.-Ing. Ricarda Pätzold vom Deutsches Institut für Urbanistik (Difu)
Kurzinfo: Deutsches Institut für Urbanistik
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.
Schlagworte:
Boden & Flächenverbrauch, DE-News, Kommunen, Preiswertes Wohnen, Wohnbau, Wohnbau-Politik
Neue Kennzeichnung ab 1. April verpflichtend
Die Skala der Energieeffizienzklasse reicht bei Holzheizungen von A++ bis G, ab dem 26. September 2019 von A+++ bis D. Pelletkessel werden in der Regel mit A+ bewertet, Pelletbrennwertkessel mit A++. Auch Pelletkaminöfen werden ab 2018 ein A++ erhalten. Verbundanlagen aus einem Pelletkessel und Solarkollektoren erreichen bis zu A+++.
Quelle und weitere Infos:
www.geb-info.de/Archiv/Meldungsarchiv/2017/4/Energielabel-auch-fuer-Holzheizungen,QUlEPTc2MDkwNCZNSUQ9MTIxODM3.html
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