Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen wollen sich im Rahmen der Habitat III-Konferenz in Quito über eine neue Städteagenda verständigen. Diese „New Urban Agenda“ soll als politische Richtschnur für die Stadtentwicklung der nächsten zwei Jahrzehnte dienen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks nimmt zusammen mit Friedrich Kitschelt, Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, an der offiziellen Eröffnung der Habitat III Konferenz teil.
Hendricks: „Auf der ganzen Welt zieht es die Menschen in die Städte. In den Städten liegen darum die Schlüssel für eine nachhaltige und klimagerechte Welt. Es kommt darauf an, heute in die richtige Infrastruktur zu investieren. Dafür brauchen die Städte Unterstützung. Sie müssen in die Lage versetzt werden, die Ansprüche ihrer Bewohner auf menschenwürdiges Wohnen, auf Zugang zu Energie, sauberem Wasser oder Abwasser- und Abfallentsorgung, aber auch auf Bildung und Teilhabe zu erfüllen. Hierfür werde ich mich in Quito einsetzen.“
Schon heute lebt die Hälfte der Weltbevölkerung in Städten. 2050 werden es voraussichtlich zwei Drittel sein. Ungefähr 90 Prozent des Wachstums findet dabei in den Entwicklungs- und Schwellenländern statt. Städte sind gleichzeitig für rund 70 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Habitat III ist ein UN-Prozess, der die Entwicklung der Städte auf der ganzen Welt vor dem Hintergrund der Urbanisierung aufgreift und in einen Zusammenhang mit den globalen Nachhaltigkeitszielen der 2030-Agenda und dem Pariser Klimaabkommen stellt. Die „New Urban Agenda“, die in Quito beschlossen werden soll, wird den Regierungen, Städten sowie lokalen und regionalen Akteuren einen weltweit gültigen Handlungsrahmen für eine nachhaltige Entwicklung von Städten geben.
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass die Städte als Entwicklungsakteure einer integrierten Stadtentwicklungspolitik anerkannt werden. Nur wenn die Städte und Regionen stark sind und über ihre Belange in der Stadtentwicklung mitbestimmen können, können sie eine hohe Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger bieten und demokratische Teilhabe ermöglichen. In die Verhandlungen auf der Habitat III bringt Deutschland seine Erfahrungen mit dem Prinzip der Subsidiarität, der kommunalen Selbstverwaltung mit Bereitstellung adäquater finanzieller Mittel, mit der Städtebau- und Wohnraumförderung sowie dem Leitbild der kompakten Europäischen Stadt ein.
Die Weltkonferenz der Städte findet alle zwanzig Jahre statt. Habitat III knüpft thematisch an die beiden vorangegangenen Konferenzen in Vancouver (1976) und Istanbul (1996) an. Zur Konferenz in Quito werden rund 30.000 Teilnehmer aus 180 Staaten erwartet, darunter Delegierte der Regierungen, aus der Wissenschaft und von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Am dritten Tag reist Bundesbauministerin Hendricks nach Costa Rica weiter. Baustaatssekretär Gunther Ad-ler wird die deutsche Delegation gemeinsam mit Entwicklungs-Staatssekretär Kitschelt bis zum Abschluss am 20. Oktober begleiten.
Quelle: Pressemitteilung BMUB, 12.10.2016
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