Erfolgreiche Städtebauförderung braucht ausreichend Personal und einfache Verfahren
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Difu-Studie gibt Empfehlungen für eine effektivere Nutzung von Fördermitteln in NRW
Personalmangel und hohe administrative Anforderungen sind zwei der Gründe, die Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (NRW) daran hindern, zur Verfügung stehende Mittel der Städtebauförderung fristgerecht abzurufen. Dies ist ein wichtiges Ergebnis einer Studie, die das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des damaligen Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (jetzt: Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) erarbeitete.
In den vergangenen zehn Jahren nutzten rund 83 Prozent der Kommunen in NRW Städtebaufördermittel. Aufgrund einer sehr hohen Zahl an Projektanmeldungen – mit einem Gesamtvolumen von rund 1,45 Mrd. Euro – wurden vier- bis fünfmal mehr Mittel beantragt, als ursprünglich dafür vorgesehen waren. Dies verdeutlicht den hohen Bedarf der Kommunen und zugleich die grundsätzliche Akzeptanz des bestehenden Förderinstrumentariums.
Allerdings kritisieren über 80 Prozent der befragten Städte und Gemeinden das Vergaberecht, da der daraus resultierende Verwaltungsaufwand für sie ein zentrales Hemmnis für eine reibungslose Inanspruchnahme von Städtebaufördermitteln ist. Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen grundsätzlich große personelle Engpässe. Auch die bei der Antragstellung abzugebenden Kostenberechnungen für Fördermaßnahmen empfinden viele Kommunen als zu aufwändig und detailliert. Dies liegt auch daran, dass mehrjährige Vorausschätzungen immer mit Unsicherheiten bezüglich der eigentlichen zeitlichen Zuteilung durch die Zuwendungsgeber, die Preisentwicklung und mögliche, unvorhersehbare Entwicklungen behaftet sind.
Auf Basis der Ergebnisse seiner Befragung der nordrhein-westfälischen Kommunen empfiehlt das Difu deshalb einen Verzicht auf neue Programme zugunsten einer Zusammenführung und/oder eines Neuzuschnitts der bestehenden Bund-Länder-Programme zur Städtebauförderung. Außerdem sollten die bestehenden Verfahren flexibilisiert werden. Dies gilt insbesondere für die Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln durch die Kommunen beim Land. Aber auch die Kommunen müssen ihren Beitrag leisten: Städtebauförderung muss „Chefsache“ sein und erfordert ausreichende Personalressourcen und eine kontinuierliche Kooperation aller involvierten Fachämter und Kämmereien in Städten und Gemeinden. Beim Aufbau hinreichender Personalkapazitäten in den technischen Bereichen benötigen die Kommunen jedoch Unterstützung vom Land.
„Stad van de Zon“ in Heerhugowaard
Die Siedlung ist mit 2.900 Wohnungen auf 123 ha Bauland ist die größte Nachhaltige Siedlung weltweit. Das Gesamtgebiet mit Park- und Wasserflächen umfasst 177 ha. Die Fotovoltaikanlage auf den Dächern verfügt über eine Leistung von 3,75 MW. Eine weitere PV-Anlage mit 1,25 MW, sowie drei Windkraftanlagen auf dem Gelände sind die aktiven Bestandteile der CO2-neutralen Energieversorgung. Autofreie Zone. Planung: Ashok Bhalotra of urban design bureau KuiperCompagnons, Rotterdam. Partner des European Sun Cities Projekts.
Fotogalerie: https://siedlungen.eu/galerien/fotogalerie-2017-heerhugowaard
Amsterdam Westerpark Mit 600 Wohneinheiten als zusammenhängende Siedlung weltweit die größte Siedlung für Fahrradfahrer. Die Bewohner organisieren ihren Alltag ohne eigenes Auto. Das erspart die Bau- und Betriebskosten der teuren Tiefgarage und es ermöglicht die Nutzung der Freiräume für andere Zwecke als zum Abstellen der Privatautos, die zu über 90% nicht fahren, sondern Platz weg nehmen.
Fotogalerie: https://siedlungen.eu/galerien/fotogalerie-2017-gwl-terrein-amsterdam-westerpark
Die Deutsche Bank will nach Informationen von SPIEGEL ONLINE kein Geld mehr in Minen und Kraftwerke stecken. Bestehende Kredite in Projekte sollen nach und nach abgebaut werden.
Wachstum der Erneuerbaren Energien ist von Land zu Land sehr unterschiedlich / Treibhausgasemissionen in der Europäischen Union stiegen im vergangenen Jahr leicht / Agora Energiewende und Sandbag legen Bericht zur EU-Energiewende vor
Brüssel, 30. Januar 2018. Im Jahr 2017 wurde aus Wind, Sonne und Biomasse in der Europäischen Union erstmals mehr Strom produziert als aus Stein- und Braunkohle zusammen. Die Stromerzeugung aus diesen Erneuerbaren Energien wuchs im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent. Seit 2010 hat sich der Anteil von Strom aus Wind, Sonne und Biomasse – die seit 2000 eingeführten „neuen“ Erneuerbaren Energien – in der EU mehr als verdoppelt. Da jedoch die Wasserkraftproduktion 2017 stark rückläufig war, wuchs der Anteil aller Erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung gegenüber dem Vorjahr nur leicht: Er stieg von 29,8 auf 30,0 Prozent. Das zeigt eine gemeinsame Analyse zweier Thinktanks – Agora Energiewende aus Deutschland und Sandbag aus Großbritannien. Die Autoren der Studie haben öffentliche Daten aus zahlreichen Quellen zusammengetragen und ausgewertet.
Der Anteil Erneuerbarer Energien entwickelt sich jedoch von Land zu Land sehr unterschiedlich. So haben Großbritannien und Deutschland in den vergangenen drei Jahren mehr als die Hälfte zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beigetragen – insbesondere Windenergie spielt hier eine große Rolle. In Deutschland wurden im vergangenen Jahr 30 Prozent des Stroms aus Wind, Sonne und Biomasse erzeugt, in Großbritannien waren es 28 Prozent. Das stärkste prozentuale Wachstum wurde in Dänemark verzeichnet: Im Jahr 2017 stammten 74 Prozent des dort erzeugten Stroms aus Wind, Sonne und Biomasse, ein Anstieg um sieben Prozentpunkte innerhalb eines Jahres. Dem starken Wachstum in diesen Ländern steht ein sehr niedriges Wachstum in vielen anderen EU-Staaten gegenüber: In Slowenien, Bulgarien, Frankreich, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn sind seit 2010 nur sehr niedrige Zuwächse zu beobachten. Andere Länder konnten zu Beginn des Jahrzehnts noch ein deutliches Wachstum verzeichnen, in den vergangenen drei Jahren jedoch lediglich Stagnation. Hierzu zählen Spanien, Italien, Portugal, Belgien und Griechenland. Ausnahmen bilden Kroatien und Rumänien, wo der Anteil von Strom aus Wind, Sonne und Biomasse seit 2011 von niedrigen einstelligen Werten auf 18 (Kroatien) und 16 Prozent (Rumänien) gestiegen ist. In sechs Ländern wurden 2017 weniger als zehn Prozent des Stroms aus Wind, Sonne und Biomasse produziert: Slowenien (4%), Bulgarien (7%), Frankreich (8%), Slowakei (8%), Tschechische Republik (8%) und Ungarn (10%).
Auch bei den fossilen Energien zeigt sich eine uneinheitliche Entwicklung. Die Stromerzeugung aus Steinkohle ging wegen der höheren Windstromproduktion um 7 Prozent zurück. Diese Entwicklung wird sich in den Niederlanden, Italien und Portugal aufgrund von politischen Beschlüssen fortsetzen. Die Stromerzeugung aus Braunkohle stieg EU-weit im Jahr 2017 jedoch leicht, eine Abkehr von der Braunkohleverstromung ist bislang nicht zu erkennen.
Trotz des Anstiegs bei Wind- und Solarenergie sind die CO2-Emissionen des europäischen Stromsektors 2017 nicht gesunken, sie lagen weiterhin bei 1.019 Millionen Tonnen. Dazu hat eine Kombination von drei Faktoren geführt: Zum einen ist die Stromerzeugung aus Wasserkraft vor allem durch geringe Niederschläge und Schneefälle auf ein europaweites Tief gesunken, wodurch die Zuwächse bei den anderen Erneuerbaren Energien weitgehend aufgezehrt wurden. Zum anderen lieferten Kernkraftwerke in Frankreich und Deutschland weniger Strom als in den Vorjahren. Und drittens stieg der Stromverbrauch in der Europäischen Union das dritte Jahr in Folge, 2017 um 0,7 Prozent. Da die CO2-Emissionen außerhalb des Stromsektors zunahmen, ist erstmals seit 2010 wieder mit einem Anstieg der Emissionen im Rahmen des EU-Emissionshandelssystem (ETS) zu rechnen, prognostizieren die Autoren der Studie. Sie gehen davon aus, dass 2017 innerhalb des ETS 1.756 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen wurden, sechs Millionen Tonnen mehr als im Vorjahr. Auch die außerhalb des ETS liegenden Emissionen aus der Nutzung von Öl- und Gas wuchsen. Sandbag und Agora Energiewende gehen daher von einem Anstieg der gesamten Treibhausgasemissionen in der EU von etwa 1 Prozent aus.
„Die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in Europa wurde in den vergangenen Jahren stark von der Erfolgsgeschichte der Windenergie in Großbritannien und Deutschland geprägt. Doch nur, wenn alle Länder in Europa sich gleichermaßen engagieren, ist bis 2030 ein Anteil von 35 Prozent Erneuerbarer Energien am Energieverbrauch möglich. Hierzu kann die Photovoltaik viel stärker beitragen als bisher. Gemessen an ihrem Potenzial und ihren inzwischen sehr niedrigen Kosten spielt sie eine viel zu kleine Rolle“, sagt Matthias Buck, Leiter Europäische Energiepolitik bei Agora Energiewende.
„Da der Stromverbrauch das dritte Jahr in Folge steigt, müssen die Länder ihre Bemühungen um Energieeffizienz verstärken“, fügt Sandbag-Analyst Dave Jones hinzu. „Damit bei den Emissionen etwas passiert, kommen die Länder der Europäischen Union nicht umhin, Kohlekraftwerke stillzulegen. Nach unseren Berechnungen haben 258 Kohlekraftwerke in der EU im vergangenen Jahr 38 Prozent aller Emissionen im Emissionshandelssystem verursacht. Das entspricht 15 Prozent des gesamten Treibhausgasausstoßes.“ Im Jahr 2017 haben die Niederlande, Italien und Portugal angekündigt, die Kohlverstromung in den kommenden Jahren auslaufen zu lassen. „Das ist großartig. Doch wir brauchen einen schnellen und kompletten Kohleausstieg in Europa. Es wäre absurd, Elektroautos noch in den 2030er-Jahren mit Strom aus Kohle aufzuladen“, sagt Jones.
Um das EU-Ziel für Erneuerbare Energien bis 2030 zu erreichen, muss die EU in den kommenden Jahren deutlich größere Anstrengungen unternehmen als in der Vergangenheit. „Gerade in Süd- und Zentraleuropa, aber auch in Spanien und in Griechenland können Erneuerbare Energien eine viel größere Rolle spielen. Denn die klimatischen Bedingungen sind dort für Erneuerbare Energien sehr günstig“, sagt Buck. Agora Energiewende hat deshalb unlängst ein Bürgschaftsprogramm vorgeschlagen, um die Finanzierungskosten für Erneuerbare-Energien-Projekte in diesen Ländern deutlich zu senken.
Die Analyse „The European Power Sector in 2017” wurde heute in Brüssel vorgestellt. Sie steht in englischer Sprache auf der Website www.agora-energiewende.de zum kostenlosen Download zur Verfügung. Ein umfangreicher Datensatz mit allen in der Publikation verwendeten Zahlen ist als Excel-Datei verfügbar.
Große Freude in Aachen: Eines der zentralen Stadtentwicklungsprojekte erhält Zuschlag für besondere Bundesförderung.
Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen: „Das ist eine super Botschaft für unsere Stadt!“
Das Altstadtquartier Büchel gehört zu einem von bundesweit 24 Projekten, die nun mit insgesamt 75 Millionen Euro unterstützt werden.
98 Städte und Gemeinden hatten sich beworben.
Eine höchst erfreuliche Nachricht hat heute Morgen (17. März 2021) die Stadt Aachen erreicht: Bundesminister Horst Seehofer hat die diesjährige Auswahl der „Nationalen Projekte des Städtebaus“ bekanntgegeben und angekündigt, die Entwicklung des Altstadtquartiers Büchel mit bis zu 5,5 Millionen Euro zu fördern. Aachen ist damit eine von vier Kommunen in NRW, die den Zuschlag bekommen haben. Mit der Höhe der Fördersumme steht die Stadt bundesweit an dritter Stelle.
Tolle Botschaft aus Berlin: Der Bund will die Entwicklung des Büchels in Aachens Innenstadt mit bis zu 5,5 Millionen Euro fördern. Foto: Stadt Aachen / Andreas Herrmann
OBin Keupen: „Wir spüren die Aufbruchstimmung!“
„Das ist eine super Botschaft für unsere Stadt!“, freut sich Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen in einer ersten Reaktion. „Wir spüren in Aachen längst die Aufbruchstimmung rund um den Büchel. Der Abriss des Parkhauses steht bevor, die Planungswerkstatt war ein großer Erfolg, viele wegweisende politische Entscheidungen wurden getroffen, weitere stehen an. Vor allem sind viele Stadtmacherinnen und Stadtmacher mit im Boot und wollen ganz konkret dabei sein. Sie wollen mitmachen, mitgestalten, mit planen, mit bauen. Dass dieses hohe Engagement aller Beteiligten hier vor Ort nun auch auf Bundesebene solch ein Echo ausgelöst hat, bestärkt uns darin, den Weg ‚Stadt machen am Büchel‘ weiter zu beschreiten.“
Stadtbaurätin Burgdorff: „Aachen kann Bundesliga!“
Die städtische Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bau und Mobilität, Frauke Burgdorff, ergänzt: „Ich freue mich außerordentlich, dass Aachen, wenn es zusammenhält, auch Bundesliga kann! Die Aachener Politik hat sich geschlossen hinter das Projekt gestellt und Rückendeckung bei Land und Bund geleistet. Danke dafür! Genauso herzlich bedanken möchte ich mich aber auch bei denjenigen, die hier vor Ort die inhaltliche Arbeit geleistet haben, beim städtischen Projektleiter Nils Jansen ebenso wie bei Christoph Guth und Antje Eickhoff, die von Seiten der städtischen Entwicklungsgesellschaft SEGA hervorragende Arbeit geleistet haben.“
Stadt machen am Büchel
Am Büchel soll ein besonderes Stück Stadt auf Augenhöhe entstehen. Es wird gemeinsam mit vielen engagierten Menschen und Institutionen entwickelt. Mit diesem Ansatz hat es auch die Anforderungen der Ausschreibung passgenau getroffen. So heißt es denn auch in der Projektübersicht des Bundesministeriums: „Wissen, Wohnen, Wiese“ sind die Schlagworte, unter denen im Herzen der Aachener Altstadt in einem kooperativen und beispielgebenden Entwicklungsprozess ein nutzungsgemischtes, urbanes Quartier entstehen soll, das von der Stadtgesellschaft gewollt und getragen wird.
Basis der Entwicklung ist das Sondierungsverfahren „Stadt machen am Büchel“, das die Stadt Aachen im Frühjahr 2020 ins Leben gerufen hat. Stadtbaurätin Burgdorff fasst zusammen: „Ein Parkhaus blockiert seit Jahrzehnten die Entwicklung der Altstadt. Wir reißen es ab und bauen ein neues urbanes Quartier. Die Stadtgesellschaft selbst entwickelt Programm, Städtebau und Investitionsstrategie. Dieses Projekt bietet die einmalige Chance, Antworten auf die Frage zu finden, wie eine große Wunde in der alten Stadt mit zeitgenössischen baukulturellen Antworten geheilt werden kann.“
Die nächsten Schritte
Nach der heutigen grundsätzlichen Zusage des Bundes, das Projekt zu fördern, erfolgt in Phase 2 die Erarbeitung der detaillierten Zuwendungsanträge. In diesem fortlaufenden Prozess wird nun – und auf Grundlage anstehender wegweisender Entscheidungen der Aachener Kommunalpolitik – herausgearbeitet, wie der Büchel der Zukunft mit den Fördermillionen Gestalt annimmt.
Nationale Projekte des Städtebaus
Nationale Projekte des Städtebaus sind national und international wahrnehmbare, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt. Sie zeichnen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und der Beteiligungsprozesse aus, leisten einen Beitrag zur Realisierung der baupolitischen Ziele des Bundes und weisen Innovationspotenzial auf. Nationale Projekte des Städtebaus sind Projekte, mit denen in der Regel Aufgaben und Probleme von erheblicher finanzieller Dimension gelöst werden. Im Vordergrund stehen die großen Herausforderungen, vor denen Städte und Gemeinden in Deutschland derzeit stehen (z.B. Bestandserhalt, Konversionen, nachhaltige Quartiersentwicklung).
Insgesamt werden 24 Projekte für zukunftsweisende Stadtentwicklung mit insgesamt rund 75 Millionen Euro vom Bund gefördert. Auf die Förderung hatten sich 98 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben.
Weitere Infos Wissenswertes zum Büchel finden Sie im Internet unter www.buechel-aachen.de
Ab Aprill 2021 beginnen die Abrissarbeiten am Parkhaus Büchel. Alle Infos hierzu sind im Rahmen einer Online-Veranstaltung vorgestellt worden. Der Stream ist weiterhin auf dem YouTube-Kanal der Stadt Aachen abrufbar: https://youtu.be/KQqFq6v_edA.
Im Rahmen einer kooperativen Planungswerkstatt sind zu den großen Themenkomplexen „Wissen, Wohnen, Wiese“ von drei Expert*innen-Teams drei spannende Entwürfe mit je einem Schwerpunkt für den Büchel entstanden. Die Abschlusspräsentation der Planungswerkstatt, die im Januar 2021 digital stattgefunden hat, ist ebenfalls als Stream weiterhin abrufbar: https://youtu.be/AWSb5Gx3gKA.
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